Sachbeschädigung

Sachbeschädigung: Wann stellt Zerstörung ein Vergehen dar ?

Mit dem Fußball die Fensterscheibe des Nachbarn zerstört oder mit Freunden die Bushaltestelle von neben an mit Graffiti besprüht. Die Sachbeschädigung nach § 303 StGB zählt zu den mit am häufigsten begangenen Straftaten in Deutschland. Doch was ist unter einer Sachbeschädigung zu verstehen und ab wann wird dies zu einer Straftat ? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das Verändern des ursprünglichen Erscheinungsbild.

 

Wann ist eine Strafbarkeit gem. § 303 StGB gegeben ?

Die Tathandlungen der Sachbeschädigung sind das Beschädigen oder das Zerstören einer fremden Sache. Unter einer Beschädigung versteht man die Einwirkung auf eine Sache, welche dadurch in ihrer bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit beeinträchtigt wird und ihre bisherige Beschaffenheit nachteilig verändert wird. Dazu zählt beispielsweise das Zerkratzen eines Bildschirms. Die Zerstörung wiegt schwerer als die Beschädigung. Hierunter versteht man, wenn die Sache in ihrer bestimmungsgemäßen Brauchbarkeit aufgehoben wird oder Ihre Existenz völlig vernichtet wird. Die Zerstörung ist folglich eine Steigerung der Beschädigung.

Unter einer Sache versteht man gem. § 90 BGB jeden körperlichen Gegenstand. Der Wert des Gegenstands ist hierbei nicht von Relevanz. Des Weiteren muss die fremde Sache auch nicht beweglich sein, sodass die Sachbeschädigung auch unbewegliche Tatobjekte, wie zum Beispiel Hausfassaden oder Bushaltestellen umfasst. Fremd ist eine Sache, wenn sie nicht im Eigentum des Täters steht, im sogenannten Alleineigentum. Das Erscheinungsbild einer fremden Sache ist die äußere Wahrnehmung von einer objektiven Drittperson. Diese Merkmale und zudem die Begehung müssen vom Vorsatz des Angeklagten umfasst sein. 

 

Was sind die rechtlichen Folgen einer Sachbeschädigung ?

Mögliche strafrechtliche Folgen sind nach § 303 Abs. 1 StGB eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren. Gem. § 303 Abs. 2 wird ebenfalls das Verändern des Erscheinungsbildes bestraft. Des Weiteren ist sowohl von Abs. 1 als auch von Abs. 2 die versuchte Tat strafbar. Zu beachten ist, dass die Straftat nur auf Antrag nach § 303 c StGB verfolgt wird oder wenn besonderes öffentliches Interesse an der Strafverfolgung besteht. Zivilrechtliche Konsequenzen erwarten sie zudem auch. Wird das Recht eines Eigentümers beeinträchtigt oder geschädigt und somit der Wert des Eigentums gemindert, so hat der Eigentümer gegen Sie einen Anspruch auf Schadensersatz. 

 

Die bunte Sachbeschädigung gem. § 303 Abs. 2 StGB – Graffiti 

Gerade in Großstädten ist das Leben bunt. Ob an Hausfassaden oder U- und S-Bahnen, überall dort wo eine mögliche Fläche ist, sieht man schnell besprühte Wände. Unter Graffiti versteht man das Besprühen von Oberflächen in Form von Bildern oder Schriftzügen. Die Meinungen diesbezüglich Spalten sich. Während es für die einen Kunst ist, stellt es für andere wiederum eine störende Schmiererei dar. Rechtlich betrachtet ist das Graffiti jedenfalls unter Strafe gestellt. Im Wege der Reform des § 303 StGB ist eine Neuregelung mit dem Abs. 2 getroffen wurden, welcher die soggenanten „Graffitifälle“ umfassen soll. Bei dem illegalen und somit strafbaren Graffiti wird unbefugt und dauerhaft das Erscheinungsbild einer Sache verändert. Strafrechtlich nach § 303 StGB droht hierbei eine Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder eine Geldstrafe.